blick.punkt.haas l Mensch und Gesellschaft im Blick

Die unipolare Welt, die Verwestlichung (Amerikanisierung) grosser Teile der Welt geht zu Ende. Die Welt wird multipolar, immer mehr Akteure bestimmen das Weltgeschehen mit: Russland, China, Indien, Brasilien, Iran, Saudi-Arabien,... Und immer mehr Teile der Welt wollen sich nicht weiter dem Westen "unterwerfen", sondern eigene Wege gehen.  Die USA fangen an, dies zu begreifen und sich auf das neue Weltgeschehen einzustellen, um nicht ganz ihren Einfluss und ihren Platz zu verlieren. Nur Europa, vertreten durch die EU, hier insbesondere Deutschland und Frankreich, verharren noch in ihrer westlichen Arroganz, meinen, von oben herab auf andere Länder schauen zu können und anderen Ländern ihre Vorstellungen aufzudrücken. Am deutlichsten zeigt sich das aktuell in der Haltung zum Russland/Ukraine-Krieg. Gebetsmühlenhaft beteuert die EU, dass sie hinter der Ukraine - die alles andere als demokratisch war und ist und nie wirklich zu Europa gehörte - stehen wird und pflegt weiter das ...

Warum erinnert der Umgang mit der AfD - das wurde vor Jahren ähnlich mit den Grünen und den Linken gemacht - an das Vorgehen autokratischer oder totalitärer Staaten? In Zeiten, in denen demokratische Werte scheinbar hochgehalten werden, erleben wir Schauspiele, die dem Geist offener Gesellschaften diametral widersprechen: Die systematische Konstruktion eines politischen Gegners durch gezielte Stigmatisierung, kalkulierte Provokation und institutionelle Ausgrenzung. Seit ein paar Jahren dient die AfD dabei nicht nur als Gegner im parlamentarischen Betrieb, sondern als Feindbild, das die eigene Macht rechtfertigen soll. Die AfD ist dabei nur ein Feindbild-Austauschobjekt, da es sich um eine relativ neue Partei am rechten Rand handelt. Denn ab da konnte der Feindbild-Fokus vom linken Rand - von den Grünen und Linken - umgeswitcht werden. Die Dirigenten dieser Feindbild-Konstruktion sitzen im mittigen politischen Establishment, genau genommen in den Reihen von CDU/CSU und SPD. Und nachdem ...

"1. Nicht gewählt, aber herrscht. Die EU-Kommission ist die mächtigste Institution der Union – aber kein einziger Kommissar wird vom Volk gewählt. Wir dürfen alle fünf Jahre das Parlament wählen, das kaum echte Macht hat. Klingt nach Demokratie? Nein. Klingt nach Feudalherrschaft. 2. Leben in der Blase. EU-Funktionäre sitzen in Brüssel und Straßburg. Abgeschottet vom Alltag der Bürger, aber bestens vernetzt mit Lobbygruppen, NGOs und Konzernen. Wie früher am Hof: Was draußen passiert, interessiert nur am Rande – das Leben in der Blase ist komfortabel. 3. Adel verpflichtet – aber nicht bei der EU. Hohe Gehälter, steuerfreie Zulagen, Sonderpensionen und First-Class-Reisen – die EU-„Adeligen“ leben wie Grafen. Verantwortung? Gibt’s keine. Rücktritte sind selten. Skandale werden ausgesessen oder ignoriert. Wer oben ist, bleibt oben. 4. Inzest der Macht. Der Machtzirkel in Brüssel ist klein und geschlossen. Wer einmal drin ist, wechselt zwischen EU-Kommission, NGOs, Think Tanks, Lobbyb...

Das 'Nudging der Bürger' durch die Politik nimmt immer skrupellosere Formen an. Was bleibt den Bürgern? Dann "nudgen" sie die Politiker einfach zurück, z. B. dadurch, dass noch mehr Bürger die AfD wählen und zwar solange, bis die Politik eine bürgerorientierte, pragmatische, an den finanziellen Möglichkeiten orientierte Politik macht und erkennen lässt, dass sie den Bürger wieder als Souverän sieht. ... Erklärung "Nudging": engl. für Stups oder Schubs, hier im Sinne von Anstoß, Anreiz oder Anregung zu einem bestimmten Verhalten ist ein Begriff der Verhaltensökonomik. Unter einem Nudge verstehen die Autoren eine Methode, das Verhalten von Menschen zu beeinflussen, ohne dabei direkt auf Verbote und Gebote zurückgreifen. Während der P(l)andemie eine gern genutzte Vorgehensweise, durch Anreize, einen kleinen Schubs, die Bürger zum "richtigen" Verhalten zu bringen. Die "Bratwurst fürs Impfen" oder die "2G-Regelung als Zutrittsschranke...

(Gast-Artikel von Tom-Oliver Regenauer): "„Krieg ist Frieden.“ Dieses zwischenzeitlich fast abgedroschen wirkende, weil in den letzten Jahren zu häufig verwendete Zitat aus George Orwells Klassiker „1984“ beschreibt zunehmend genau, was europäische Spitzenpolitiker dieser Tage als „Wehrtüchtigkeit“ vermarkten — die wahnwitzige Illusion, dass Kriegswaffen der Friedenssicherung dienen. So aber funktioniert das Geschäft industrialisierten Tötens nicht. Denn Krieg entsteht nicht organisch. Schon gar kein Weltkrieg. Militärische Konflikte globalen Ausmaßes sind stets trauriger Kulminationspunkt langjähriger Entwicklungen. Sie beginnen mit Partikularinteressen, diplomatischen Kontakten, bilateralen Absprachen, militärisch-industriellen Konjunkturprogrammen und der Etablierung von Verteidigungsbündnissen. Kriege sind von langer Hand geplante Disruptionen, die genutzt werden, um Paradigmenwechsel zu rechtfertigen — Entwicklungen, die der Bevölkerung ohne eine solch existenzielle Bedrohung...

"Politiker, Medien und Leser orientieren sich immer häufiger auch an Online-Umfragen von Civey, YouGov und Co. Doch die Qualität der Online-Methoden ist zweifelhaft. Was nach messbarer, repräsentativer Beteiligung aussieht, schadet unserer Demokratie... Sie alle reklamieren für ihre Umfragen Repräsentativität und meinen damit, die Meinungen ganzer Bevölkerungsgruppen durch die Befragung von Stichproben vermessen zu können... Genau hier beginnt das Problem. Denn wer Repräsentativität für seine Messungen behauptet, reklamiert auch, Mehrheiten und Minderheiten bestimmen zu können, bisweilen bis auf die Nachkommastelle. Das ist eine mächtige argumentative Waffe. Kein Wunder, dass solche Daten ständig benutzt werden. Man setzt sie ein, um sich durchzusetzen, Recht zu haben, Aufmerksamkeit zu bekommen, in Talkshows zu glänzen oder Entscheider in Politik und Wirtschaft zu beeinflussen... Es sollte deshalb hellhörig machen, wenn in der Branche der Markt- und Meinungsforscher genau darum e...

Die Zeit des nach-vorne-schauens scheint vorbei. Fortschritt generieren, auch gesellschaftliche Weiterentwicklungen, scheinen out. Utopien entwickeln für eine bessere Zukunft, um nicht zuletzt den Menschen ein komfortableres Leben zu ermöglichen - warum (noch)? Die grüne Transformations-Agenda betet es ja geradezu vor: Wohlstandsverzicht, am besten die Zukunft per Kriegswirtschaft gestalten, in der rationiert wird, der Einzelne und sein Freiheitsstreben nichts mehr zählt, jeder sich einem Kollektiv unterzuordnen hat - radikaler Ökosozialismus pur. Dafür wird die Demokratie zweckentfremdet - nicht mehr die "Herrschaft des Volkes", sondern totalitäres Instrument der Regierenden, die mit "UnsererDemokratie" eine geschlossene Gesellschaft konstruieren: Bist du mit uns und unserem Tun einverstanden, gehörst du dazu. Bist du kritisch, ein eigener Denker und ein Demokrat alter Schule, der an Individualismus, Meinungsfreiheit, Pluralismus, Frieden und Kapitalismus als Impul...