Wie undemokratisch, wie autokratisch will Deutschland noch werden?
Warum erinnert der Umgang mit der AfD - das wurde vor Jahren ähnlich mit den Grünen und den Linken gemacht - an das Vorgehen autokratischer oder totalitärer Staaten?
In Zeiten, in denen demokratische Werte scheinbar hochgehalten werden, erleben wir Schauspiele, die dem Geist offener Gesellschaften diametral widersprechen: Die systematische Konstruktion eines politischen Gegners durch gezielte Stigmatisierung, kalkulierte Provokation und institutionelle Ausgrenzung. Seit ein paar Jahren dient die AfD dabei nicht nur als Gegner im parlamentarischen Betrieb, sondern als Feindbild, das die eigene Macht rechtfertigen soll.
Die AfD ist dabei nur ein Feindbild-Austauschobjekt, da es sich um eine relativ neue Partei am rechten Rand handelt. Denn ab da konnte der Feindbild-Fokus vom linken Rand - von den Grünen und Linken - umgeswitcht werden. Die Dirigenten dieser Feindbild-Konstruktion sitzen im mittigen politischen Establishment, genau genommen in den Reihen von CDU/CSU und SPD. Und nachdem Grüne und Linke nicht mehr im Feind-Fokus standen, machten sie natürlich willfährig und allzu gerne mit bei dem "politischen Meuchelmord" an einer neu entstandenen rechts-konservativen Partei
Die perfideste Komponente dieser Feindbild-Projektion ist die bewusste Eskalation: Man reizt, provoziert, beobachtet, bedroht – und schließt dann mit Verweis auf genau jene Reaktionen, die man zuvor selbst herbeigeführt hat. Die Partei wird an den Rand gedrängt, unter Druck gesetzt und mit dem gesamten Gewicht medialer und staatlicher Mittel traktiert. Sobald sie auf diesen Druck reagiert – sei es kämpferisch, trotzig oder ungeschickt – folgt der Ruf: "Seht her! Gefährlich! Genau das haben wir doch gesagt."
So erschafft man eine politische Realität, die nicht auf Tatsachen, sondern auf Absicht beruht. Die AfD wird nicht gemessen an dem, was sie tut, sondern an dem, was man ihr unterstellt. Der politische Diskurs wird ersetzt durch moralische Vorverurteilung, das rechtsstaatliche Prinzip durch Gesinnungskontrolle.
In Zeiten, in denen demokratische Werte scheinbar hochgehalten werden, erleben wir Schauspiele, die dem Geist offener Gesellschaften diametral widersprechen: Die systematische Konstruktion eines politischen Gegners durch gezielte Stigmatisierung, kalkulierte Provokation und institutionelle Ausgrenzung. Seit ein paar Jahren dient die AfD dabei nicht nur als Gegner im parlamentarischen Betrieb, sondern als Feindbild, das die eigene Macht rechtfertigen soll.
Die AfD ist dabei nur ein Feindbild-Austauschobjekt, da es sich um eine relativ neue Partei am rechten Rand handelt. Denn ab da konnte der Feindbild-Fokus vom linken Rand - von den Grünen und Linken - umgeswitcht werden. Die Dirigenten dieser Feindbild-Konstruktion sitzen im mittigen politischen Establishment, genau genommen in den Reihen von CDU/CSU und SPD. Und nachdem Grüne und Linke nicht mehr im Feind-Fokus standen, machten sie natürlich willfährig und allzu gerne mit bei dem "politischen Meuchelmord" an einer neu entstandenen rechts-konservativen Partei
Die perfideste Komponente dieser Feindbild-Projektion ist die bewusste Eskalation: Man reizt, provoziert, beobachtet, bedroht – und schließt dann mit Verweis auf genau jene Reaktionen, die man zuvor selbst herbeigeführt hat. Die Partei wird an den Rand gedrängt, unter Druck gesetzt und mit dem gesamten Gewicht medialer und staatlicher Mittel traktiert. Sobald sie auf diesen Druck reagiert – sei es kämpferisch, trotzig oder ungeschickt – folgt der Ruf: "Seht her! Gefährlich! Genau das haben wir doch gesagt."
So erschafft man eine politische Realität, die nicht auf Tatsachen, sondern auf Absicht beruht. Die AfD wird nicht gemessen an dem, was sie tut, sondern an dem, was man ihr unterstellt. Der politische Diskurs wird ersetzt durch moralische Vorverurteilung, das rechtsstaatliche Prinzip durch Gesinnungskontrolle.