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Die EU ist keine Demokratie - sie ist eine technokratische Aristokratie

"1. Nicht gewählt, aber herrscht. Die EU-Kommission ist die mächtigste Institution der Union – aber kein einziger Kommissar wird vom Volk gewählt. Wir dürfen alle fünf Jahre das Parlament wählen, das kaum echte Macht hat. Klingt nach Demokratie? Nein. Klingt nach Feudalherrschaft. 2. Leben in der Blase. EU-Funktionäre sitzen in Brüssel und Straßburg. Abgeschottet vom Alltag der Bürger, aber bestens vernetzt mit Lobbygruppen, NGOs und Konzernen. Wie früher am Hof: Was draußen passiert, interessiert nur am Rande – das Leben in der Blase ist komfortabel. 3. Adel verpflichtet – aber nicht bei der EU. Hohe Gehälter, steuerfreie Zulagen, Sonderpensionen und First-Class-Reisen – die EU-„Adeligen“ leben wie Grafen. Verantwortung? Gibt’s keine. Rücktritte sind selten. Skandale werden ausgesessen oder ignoriert. Wer oben ist, bleibt oben. 4. Inzest der Macht. Der Machtzirkel in Brüssel ist klein und geschlossen. Wer einmal drin ist, wechselt zwischen EU-Kommission, NGOs, Think Tanks, Lobbyb...

Nudging

Das 'Nudging der Bürger' durch die Politik nimmt immer skrupellosere Formen an. Was bleibt den Bürgern? Dann "nudgen" sie die Politiker einfach zurück, z. B. dadurch, dass noch mehr Bürger die AfD wählen und zwar solange, bis die Politik eine bürgerorientierte, pragmatische, an den finanziellen Möglichkeiten orientierte Politik macht und erkennen lässt, dass sie den Bürger wieder als Souverän sieht. ... Erklärung "Nudging": engl. für Stups oder Schubs, hier im Sinne von Anstoß, Anreiz oder Anregung zu einem bestimmten Verhalten ist ein Begriff der Verhaltensökonomik. Unter einem Nudge verstehen die Autoren eine Methode, das Verhalten von Menschen zu beeinflussen, ohne dabei direkt auf Verbote und Gebote zurückgreifen. Während der P(l)andemie eine gern genutzte Vorgehensweise, durch Anreize, einen kleinen Schubs, die Bürger zum "richtigen" Verhalten zu bringen. Die "Bratwurst fürs Impfen" oder die "2G-Regelung als Zutrittsschranke...

Es ist Zeit NEIN zu sagen

(Gast-Artikel von Tom-Oliver Regenauer): "„Krieg ist Frieden.“ Dieses zwischenzeitlich fast abgedroschen wirkende, weil in den letzten Jahren zu häufig verwendete Zitat aus George Orwells Klassiker „1984“ beschreibt zunehmend genau, was europäische Spitzenpolitiker dieser Tage als „Wehrtüchtigkeit“ vermarkten — die wahnwitzige Illusion, dass Kriegswaffen der Friedenssicherung dienen. So aber funktioniert das Geschäft industrialisierten Tötens nicht. Denn Krieg entsteht nicht organisch. Schon gar kein Weltkrieg. Militärische Konflikte globalen Ausmaßes sind stets trauriger Kulminationspunkt langjähriger Entwicklungen. Sie beginnen mit Partikularinteressen, diplomatischen Kontakten, bilateralen Absprachen, militärisch-industriellen Konjunkturprogrammen und der Etablierung von Verteidigungsbündnissen. Kriege sind von langer Hand geplante Disruptionen, die genutzt werden, um Paradigmenwechsel zu rechtfertigen — Entwicklungen, die der Bevölkerung ohne eine solch existenzielle Bedrohung...

Wie Umfragen unsere Meinung beeinflussen❗

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"Politiker, Medien und Leser orientieren sich immer häufiger auch an Online-Umfragen von Civey, YouGov und Co. Doch die Qualität der Online-Methoden ist zweifelhaft. Was nach messbarer, repräsentativer Beteiligung aussieht, schadet unserer Demokratie... Sie alle reklamieren für ihre Umfragen Repräsentativität und meinen damit, die Meinungen ganzer Bevölkerungsgruppen durch die Befragung von Stichproben vermessen zu können... Genau hier beginnt das Problem. Denn wer Repräsentativität für seine Messungen behauptet, reklamiert auch, Mehrheiten und Minderheiten bestimmen zu können, bisweilen bis auf die Nachkommastelle. Das ist eine mächtige argumentative Waffe. Kein Wunder, dass solche Daten ständig benutzt werden. Man setzt sie ein, um sich durchzusetzen, Recht zu haben, Aufmerksamkeit zu bekommen, in Talkshows zu glänzen oder Entscheider in Politik und Wirtschaft zu beeinflussen... Es sollte deshalb hellhörig machen, wenn in der Branche der Markt- und Meinungsforscher genau darum e...

Mit Volldampf in eine Dystopie!

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Die Zeit des nach-vorne-schauens scheint vorbei. Fortschritt generieren, auch gesellschaftliche Weiterentwicklungen, scheinen out. Utopien entwickeln für eine bessere Zukunft, um nicht zuletzt den Menschen ein komfortableres Leben zu ermöglichen - warum (noch)? Die grüne Transformations-Agenda betet es ja geradezu vor: Wohlstandsverzicht, am besten die Zukunft per Kriegswirtschaft gestalten, in der rationiert wird, der Einzelne und sein Freiheitsstreben nichts mehr zählt, jeder sich einem Kollektiv unterzuordnen hat - radikaler Ökosozialismus pur. Dafür wird die Demokratie zweckentfremdet - nicht mehr die "Herrschaft des Volkes", sondern totalitäres Instrument der Regierenden, die mit "UnsererDemokratie" eine geschlossene Gesellschaft konstruieren: Bist du mit uns und unserem Tun einverstanden, gehörst du dazu. Bist du kritisch, ein eigener Denker und ein Demokrat alter Schule, der an Individualismus, Meinungsfreiheit, Pluralismus, Frieden und Kapitalismus als Impul...

Corona - SARS-CoV-2 - Laborunfall?

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Warum kommt das gerade jetzt in die Öffentlichkeit und zwar Mitte März 2025 bei fast allen Mainstream-Medien zeitgleich wie auf Knopfdruck? Wer sich seit Jahren intensiv und breit zu dem Thema Pandemie informierte, dem war die Laborthese schon vor Jahren bekannt. Und schaut man sich jetzt die Berichterstattung in den Mainstream-Medien genauer an, lässt sich feststellen, dass nicht nur zwischen den Zeilen auf China hingewiesen wird. Ist dies etwa das Startsignal für ein neues China-Bashing, nachdem die USA sich für Europa weniger interessieren, dort Ruhe (Frieden) haben wollen, um sich mehr ihren selbsternannten Feinden China und Iran zuwenden zu können?  Nur hat China mit dem Corona-Virus nur soviel zu tun, dass es den Standort für das Biolabor in Wuhan stellt, dort tatsächlich aber amerikanische Forschung betrieben wird. Denn nachdem die sogenannte Gain-of-function-Forschung in den USA verboten wurde, lagerte man diese aus, eben auch nach Wuhan in China. Und diese Forschungen dort...

Verliert sich Europa im politischen Nirwana?

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Was ist nur los? Die Welt, vor allem Europa kommen nicht mehr zur Ruhe: 2015 Grenzöffnungen, 2020 Corona, 2022 Krieg Russland vs. Ukraine. Und wie hat Europa im Sinne der eigenen Bevölkerung darauf reagiert? Hat die Grenzöffnungen zu einem grossen Migrations-Problem werden lassen. Die Corona-Krise war ein Beispiel, wie Regierungen die Demokratie aushebeln und sich gegen die eigene Bevölkerung wenden. Und der Beginn des Russland/Ukraine - Kriegs war der Endpunkt einer jahrelangen Eskalation.  Und jetzt? Die EU hat die Kriegswirtschaft ausgerufen, mit möglicherweise dem Ziel tatsächlich in einen grossen Krieg zu laufen. Die Wirtschaft in fast allen EU-Ländern liegt am Boden oder läuft extrem schleppend. Deutschland dümpelt bereits am Ende. Kriegswirtschaft als neuer Wirtschaftsmotor? Und als wäre das nicht genug Dilettantismus, entfaltet sich in der EU, vor allem auch in Deutschland (dank Merz) ein Grössenwahn. Nicht nur, dass man sich mit Russland anlegt, gegen China agitiert, jetzt...