Was ist, was soll Demokratie sein?
Die "Demokratie" ist seit einiger Zeit in aller Munde, vor allem seitens der Politik. "Demokratie" wird als besonders schützenwert erachtet, was die Politik aber so versteht, dass die Demokratie allein von "Rechts" gefährdet ist und man deshalb gegen oppositionelle Kräfte vorgehen muss. Unterstützung erhält die Politik vom Verfassungsschutz, der schon die Meinungsfreiheit als Gefahr für die Demokratie sieht.
Welche "Demokratie" ist da gemeint? Reden wir noch von direkter, liberaler, repräsentativer Demokratie oder für die Regierung 'passender Demokratie'?
Demokratie ist nicht einfach so vom Himmel gefallen oder eine politische Selbstverständlichkeit. Es hatte seinen Grund, warum schon in der Antike die Demokratie entwickelt wurde. Das Ziel war und ist es, ein Korrektiv zu bilden zu den Mächtigen (Regierenden), um deren Macht einzuhegen, nicht ausufern zu lassen. Das, was Politik seitdem ausmacht, ist das ewige Austarieren der politischen, sozialen und ökonomischen Interessen. Dass Regierenden die 'Demokratie' nicht unbedingt gefällt, liegt auf der Hand werden sie doch in ihrem "freien Herrschen", in ihrem Durchregieren ausgebremst. Das ständige Bekennen von Politikern zur "Demokratie" ist daher oft eine populistische Nebelkerze. Im Grunde genommen würden sie doch lieber anders...
Und genau das erleben die Bürger seit ein paar Jahren sehr deutlich. Nicht die Menschen wenden sich von der Demokratie ab, sondern die Regierung, die Politik ist es (mal wieder), die erkennen lässt, dass sie die Demokratie stört, dass sie lieber durchregieren will ohne Rücksicht zu nehmen. Steht doch aktuell die politisch-ideologische Vision der Transformation, um damit auch mal das grosse Weltrad drehen zu können, auf dem "Spiel". Ob die Transformation das Volk überhaupt will, interessiert nicht, die Regierenden wollen das aber.
Und nun? Wenn Demokratie ernst genommen und in ihrer Urbedeutung als 'Volksherrschaft' gelten würde und das Volk 'Nein' zu z. B. der Transformation sagt, dann wäre dieses Vorhaben eher heute als morgen sofort zu beenden. Aber die Regierung interessiert längst nicht mehr, was das Volk will. Und dass ist eine höchst undemokratische Haltung der Regierung. Diese Haltung hat treffend der Baden-Württembergische Ministerpräsident Kretschmann schon während der Pandemie auf den Punkt gebracht, als er neben unfassbaren Forderungen nach Eingriffen in die Grundrechte, die unsägliche Aussage traf: "Dann muss der Bürger mal gehorchen". Wenn so was die eigentliche Haltung des Staates/der Politik gegenüber den Bürgern ist, dann haben diese Art Politiker die Demokratie nicht verstanden bzw. die Demokratie ist ihnen egal geworden. Denn das umgekehrte Prinzip macht die Demokratie aus:
Der Staat muss gehorchen, nicht der Bürger. Denn in der Demokratie geht es primär um Selbstbestimmung der Bürger. Wer das nicht will, ständig von "starkem Staat", das "Kollektiv ist alles, der Einzelne muss sich darin unterordnen" redet, will letztlich die Demokratie abschaffen und in einen autoritären (totalitären) Staat sozialistischer Prägung überführen.
Und genau das ist, was demokratisch geprägte Bürger in Deutschland nicht wollen und gegen jegliche Versuche, links-grün auf Spur gebracht werden, immer mehr Widerstand zeigen. Und das ist gut so. Aber immer noch zu leise. Die Bauernproteste waren solch ein Widerstand. Und nein, die gratis-mütigen 'GegenRechts'-Demos gehören nicht zu diesem Widerstand, im Gegenteil: Mit diesen Demos ließen sich Bürger von der Regierung für Interessen der Regierung einspannen. In einer Demokratie ein NoGo. Demonstrationen richten sich in einer Demokratie gegen die Regierenden (Herrschenden) und für die Interessen des Volkes.
Welche "Demokratie" ist da gemeint? Reden wir noch von direkter, liberaler, repräsentativer Demokratie oder für die Regierung 'passender Demokratie'?
Demokratie ist nicht einfach so vom Himmel gefallen oder eine politische Selbstverständlichkeit. Es hatte seinen Grund, warum schon in der Antike die Demokratie entwickelt wurde. Das Ziel war und ist es, ein Korrektiv zu bilden zu den Mächtigen (Regierenden), um deren Macht einzuhegen, nicht ausufern zu lassen. Das, was Politik seitdem ausmacht, ist das ewige Austarieren der politischen, sozialen und ökonomischen Interessen. Dass Regierenden die 'Demokratie' nicht unbedingt gefällt, liegt auf der Hand werden sie doch in ihrem "freien Herrschen", in ihrem Durchregieren ausgebremst. Das ständige Bekennen von Politikern zur "Demokratie" ist daher oft eine populistische Nebelkerze. Im Grunde genommen würden sie doch lieber anders...
Und genau das erleben die Bürger seit ein paar Jahren sehr deutlich. Nicht die Menschen wenden sich von der Demokratie ab, sondern die Regierung, die Politik ist es (mal wieder), die erkennen lässt, dass sie die Demokratie stört, dass sie lieber durchregieren will ohne Rücksicht zu nehmen. Steht doch aktuell die politisch-ideologische Vision der Transformation, um damit auch mal das grosse Weltrad drehen zu können, auf dem "Spiel". Ob die Transformation das Volk überhaupt will, interessiert nicht, die Regierenden wollen das aber.
Und nun? Wenn Demokratie ernst genommen und in ihrer Urbedeutung als 'Volksherrschaft' gelten würde und das Volk 'Nein' zu z. B. der Transformation sagt, dann wäre dieses Vorhaben eher heute als morgen sofort zu beenden. Aber die Regierung interessiert längst nicht mehr, was das Volk will. Und dass ist eine höchst undemokratische Haltung der Regierung. Diese Haltung hat treffend der Baden-Württembergische Ministerpräsident Kretschmann schon während der Pandemie auf den Punkt gebracht, als er neben unfassbaren Forderungen nach Eingriffen in die Grundrechte, die unsägliche Aussage traf: "Dann muss der Bürger mal gehorchen". Wenn so was die eigentliche Haltung des Staates/der Politik gegenüber den Bürgern ist, dann haben diese Art Politiker die Demokratie nicht verstanden bzw. die Demokratie ist ihnen egal geworden. Denn das umgekehrte Prinzip macht die Demokratie aus:
Der Staat muss gehorchen, nicht der Bürger. Denn in der Demokratie geht es primär um Selbstbestimmung der Bürger. Wer das nicht will, ständig von "starkem Staat", das "Kollektiv ist alles, der Einzelne muss sich darin unterordnen" redet, will letztlich die Demokratie abschaffen und in einen autoritären (totalitären) Staat sozialistischer Prägung überführen.
Und genau das ist, was demokratisch geprägte Bürger in Deutschland nicht wollen und gegen jegliche Versuche, links-grün auf Spur gebracht werden, immer mehr Widerstand zeigen. Und das ist gut so. Aber immer noch zu leise. Die Bauernproteste waren solch ein Widerstand. Und nein, die gratis-mütigen 'GegenRechts'-Demos gehören nicht zu diesem Widerstand, im Gegenteil: Mit diesen Demos ließen sich Bürger von der Regierung für Interessen der Regierung einspannen. In einer Demokratie ein NoGo. Demonstrationen richten sich in einer Demokratie gegen die Regierenden (Herrschenden) und für die Interessen des Volkes.