Der wahre Grund für das Erstarken der AfD
Die am Wochenende stattgefundenen, in erster Linie von linken Bündnissen organisierten Empörungswellen dienten jetzt... wozu? Um gegen Rechtsextremismus ein Zeichen zu setzen? Um den Zuspruch und das Wachsen einer rechten Partei (was ja nicht gleich Rechtsextremismus ist) zu stoppen? Oder nur die eigene Hilflosigkeit zu überwinden und das eigene Gewissen zu stärken (man steht damit wohl auf der richtigen Seite)? Eine hinreichende Antwort auf das Erstarken der AfD ist das alles nicht. Und die auseinandertriftenden Teile der Gesellschaft dürften mit dieser Begleitmusik auch nicht zueinanderfinden. Und falls die Botschaft der Demonstranten sein sollte, ab morgen wird zurückgehasst, kann damit der inneren Befriedigung der Gesellschaft kein Dienst erwiesen werden.
Was, wenn die nüchterne politische Realität die Bürger bald wieder erfasst, sie noch hautnäher spüren, was die grün-ideologisierte Ampel-Politik mit der Gesellschaft und der Wirtschaft alles anrichtet? Geht dann als nächstes die Mehrheit der Gesellschaft - die ja eh so gut wie kein Vertrauen mehr in die Regierung hat - auf die Straßen? Im Sinne "breite Fortsetzung der Bauernproteste gegen die Regierung"? Wird dann gegen die Linken - hier die Grünen, die SPD - demonstriert, die Hauptverursacher der desaströsen Regierungs-Politik? Wird in gleichem Atemzug auch gegen den Linksextremismus protestiert? Es ist zu vermuten, dass dafür die eher linksorientierten Medien keine Kampagnenunterstützung leisten.
Wer den politischen Gegner, wer eine Partei am politischen Rand - egal ob links oder rechts - bekämpfen will, macht das in einer Demokratie mit Argumenten. Der Aufstieg von Links-, oder wie im Fall der AfD, Rechtspopulisten in Deutschland ist primär nicht ihr eigenes Werk. Die Wurzeln wurden in der Kanzlerschaft Merkel gesetzt, der Dünger von den Ampel-Parteien mit ihren Entscheidungen zum Bürgergeld, zur erleichterten Einbürgerung und dem Verzicht, eine Viertelmillion illegal Zugewanderter abzuschieben, immer wieder nachgelegt. Richtig sprießen konnten die Wurzeln erst dadurch, dass CDU und CSU nicht bereit waren, den Gegenpart der Regierung zu spielen.
Diese Fehlentwicklung des demokratischen Spiels, bei dem die Opposition nicht mehr Opposition, sondern ein Partner der Regierung sein will, hat Millionen von Menschen heimatlos gemacht. Diese Menschen sehnen sich nicht nach einem neuen Hitler, sondern nach Helmut Kohl und Helmut Schmidt. Sie verlangen von der Regierung keine neue "Wannsee-Konferenz", sondern ein zweites Bad Godesberg, wo die SPD sich 1959 vom Sozialismus verabschiedete und sich dem Bürgertum zuwendete.
Aber das Gegenteil ist nach der Abwahl von Gerhard Schröder passiert. Es kam zu einem doppelten Abschied vom bisherigen Rollenspiel. Die SPD nach Schröder wird zur Partei der sozialen Abstiegsängste. Der neue Held der Sozialdemokratie ist nicht mehr der Facharbeiter, sondern der Hartz-IV-Empfänger. Und die CDU nach Kohl will die bessere SPD werden – auch um künftig für die Grünen attraktiv zu sein. Ab jetzt spricht man nicht mehr Klartext, sondern 'politisch korrekt' miteinander. Das politische Spielfeld und auch der Sprachraum werden verengt. Für Angela Merkel und später auch für Olaf Scholz ist diese Rechnung aufgegangen. Für Deutschland geht sie nicht auf.
Neben der AfD und den Freien Wählern ist mit der Werteunion soeben eine dritte Partei rechts der Union entstanden. Wer die eher rechten Wähler zurückgewinnen will, kann und darf sie nicht fortlaufend beschimpfen. Dieser Tage im Januar 2024 werden gratismutig die AfD und deren Anhänger beschimpft. Und dann ab morgen die Anhänger der Freien Wähler (bei H. Aiwanger ging es ja schon los) und dann die Anhänger der Werteunion (werden von einigen Medien ja auch schon in die rechte Schublade gepackt), oder wie? Nein, so kann Politik nicht funktionieren mit permanenter Diffamierung und Beschimpfung der politischen Gegner. Eine kompetenzschwache Regierung lacht sich so nur ins Fäustchen.
Was, wenn die nüchterne politische Realität die Bürger bald wieder erfasst, sie noch hautnäher spüren, was die grün-ideologisierte Ampel-Politik mit der Gesellschaft und der Wirtschaft alles anrichtet? Geht dann als nächstes die Mehrheit der Gesellschaft - die ja eh so gut wie kein Vertrauen mehr in die Regierung hat - auf die Straßen? Im Sinne "breite Fortsetzung der Bauernproteste gegen die Regierung"? Wird dann gegen die Linken - hier die Grünen, die SPD - demonstriert, die Hauptverursacher der desaströsen Regierungs-Politik? Wird in gleichem Atemzug auch gegen den Linksextremismus protestiert? Es ist zu vermuten, dass dafür die eher linksorientierten Medien keine Kampagnenunterstützung leisten.
Wer den politischen Gegner, wer eine Partei am politischen Rand - egal ob links oder rechts - bekämpfen will, macht das in einer Demokratie mit Argumenten. Der Aufstieg von Links-, oder wie im Fall der AfD, Rechtspopulisten in Deutschland ist primär nicht ihr eigenes Werk. Die Wurzeln wurden in der Kanzlerschaft Merkel gesetzt, der Dünger von den Ampel-Parteien mit ihren Entscheidungen zum Bürgergeld, zur erleichterten Einbürgerung und dem Verzicht, eine Viertelmillion illegal Zugewanderter abzuschieben, immer wieder nachgelegt. Richtig sprießen konnten die Wurzeln erst dadurch, dass CDU und CSU nicht bereit waren, den Gegenpart der Regierung zu spielen.
Diese Fehlentwicklung des demokratischen Spiels, bei dem die Opposition nicht mehr Opposition, sondern ein Partner der Regierung sein will, hat Millionen von Menschen heimatlos gemacht. Diese Menschen sehnen sich nicht nach einem neuen Hitler, sondern nach Helmut Kohl und Helmut Schmidt. Sie verlangen von der Regierung keine neue "Wannsee-Konferenz", sondern ein zweites Bad Godesberg, wo die SPD sich 1959 vom Sozialismus verabschiedete und sich dem Bürgertum zuwendete.
Aber das Gegenteil ist nach der Abwahl von Gerhard Schröder passiert. Es kam zu einem doppelten Abschied vom bisherigen Rollenspiel. Die SPD nach Schröder wird zur Partei der sozialen Abstiegsängste. Der neue Held der Sozialdemokratie ist nicht mehr der Facharbeiter, sondern der Hartz-IV-Empfänger. Und die CDU nach Kohl will die bessere SPD werden – auch um künftig für die Grünen attraktiv zu sein. Ab jetzt spricht man nicht mehr Klartext, sondern 'politisch korrekt' miteinander. Das politische Spielfeld und auch der Sprachraum werden verengt. Für Angela Merkel und später auch für Olaf Scholz ist diese Rechnung aufgegangen. Für Deutschland geht sie nicht auf.
Neben der AfD und den Freien Wählern ist mit der Werteunion soeben eine dritte Partei rechts der Union entstanden. Wer die eher rechten Wähler zurückgewinnen will, kann und darf sie nicht fortlaufend beschimpfen. Dieser Tage im Januar 2024 werden gratismutig die AfD und deren Anhänger beschimpft. Und dann ab morgen die Anhänger der Freien Wähler (bei H. Aiwanger ging es ja schon los) und dann die Anhänger der Werteunion (werden von einigen Medien ja auch schon in die rechte Schublade gepackt), oder wie? Nein, so kann Politik nicht funktionieren mit permanenter Diffamierung und Beschimpfung der politischen Gegner. Eine kompetenzschwache Regierung lacht sich so nur ins Fäustchen.
Fazit: Nicht das Verhältnis von SPD, Grünen und der CDU/CSU zur AfD oder Werteunion ist entscheidend. Das wird – so wie die Dinge liegen – wahrscheinlich ein Nicht-Verhältnis bleiben. Aber das Verhältnis von CDU/CSU, SPD, Grünen muss neu justiert werden. Die vier dürfen nicht kuscheln, sondern müssen konkurrieren. Das Gespielte, Gekünstelte und oft sogar Anbiedernde der Opposition muss wieder einer echten Andersartigkeit weichen. Die Bürger wollen keine Einheitspolitik oder politische Einheitsmeinung, sondern ein Zurück zu einer streitbaren Demokratie, in der Bürger sich aufgehoben fühlen und auch sind und in der die Interessen der Bürger (wieder) im Vordergrund stehen.
