Wer gefährdet unsere Demokratie?
Proteste in anderen Ländern weltweit wurden in der Vergangenheit allzu gerne von unseren Politikern und Medien beklatscht und als Zeichen einer lebendigen Demokratie dargestellt.
Läuft ähnliches jetzt in Deutschland - Proteste gegen eine übergriffige, bevormundende, einen Teil der Bevölkerung ausgrenzende politische Handlungsweise, wird dies als "Gefährdung der Demokratie" abgekanzelt.
In Windeseile wird eine Radikalisierung-Legende konstruiert und medial per gezielt gesetztem Wording verbreitet. Einige wenige, die ein zu hinterfragendes Protestverhalten zeigen, werden undifferenziert als Synonym für alle genommen, die gegen den überbordenden Aktionismus und die z. T. Falschheit von Corona-Massnahmen sind. Und ein "Nein!", eine Nichtannahme eines freiwilligen Angebots (Impfung) wird in infamer Weise zu einer 'Gegnerschaft' hochstilisiert, was nur noch unanständig und boshaft zu nennen ist. Es ist nur allzu durchschaubar, was die Absicht ist: Jeglicher Protest, aber auch wirklich jeglicher Protest soll im Keim erstickt werden, freie Protestmeinung soll am besten gar nicht erst aufkommen. Kritiker der Massnahmen oder Aktionen (siehe allesaufdenTisch) werden in schon rüder und hässlicher Form diskreditiert. Willfährige Journalisten machen dieses miese Spiel in erster Reihe mit. Eigene Informationsswege oder Austausch, der den Regierungsvertretern nicht passt (siehe Telegram), sollen staatlich kontrolliert bzw. eingeschränkt werden. Der Bürger soll letztlich gehorsam und widerspruchslos alle Massnahmen und Absichten der Regierung akzeptieren und mittragen. Das ist einer Demokratie unwürdig und lässt Parallelen zu faschistischen bzw. diktatorischen Staaten erkennen.
Kein Wort davon, dass seit 20 Monaten Bürgerrechte Schritt für Schritt weggenommen wurden und nur zurückgegeben werden, wenn ein erwartetes Wohlverhalten gegenüber der Regierung (sich impfen lassen) gezeigt wird.
Kein Wort davon, dass seit 20 Monaten aufgrund der Massnahmen bereits unübersehbare Kollateralschäden entstanden sind, Existenzen vernichtet wurden.
Kein Wort davon, dass durch willkürliche und überzogene Regelungen seitens der Regierung, die übrigens zu den schärfsten weltweit gehören, ein Teil der Bevölkerung (Ungeimpfte) von dem sozialen Leben weitesgehend ausgeschlossen werden, das Diskriminierung, Ausgrenzung, Hass und Hetze hoffähig gemacht wurden und von offizieller Seite, unterstützt durch Medien, fast täglich noch angeheizt werden.
Nein, eine "Gefährdung der Demokratie" ist bereits längst im Gange, aber nicht erst durch den Protest gegen die Corona-Massnahmen, sondern vielmehr durch eine Regierung, die schon seit langem über das Ziel hinausgeschossen ist und es zulässt, ja sogar mitmacht, dass sich jeden Tag der Riss in der Gesellschaft vertieft, Menschen polarisiert werden und eine Lagerbildung stattfindet, die, wenn nicht bald gestoppt, auf längere Zeit bleiben wird. Und "Nein!", erste Aufgabe von Bürgern ist es eben nicht einem Staat zu gehorchen. Eine Regierung hat sich den Respekt und das Vertrauen der Bürger immer wieder aufs Neue zu verdienen und zwar von allen Bürgern und nicht nur von den Gehorsamen und Angepassten.
Das was seit Monaten, nicht nur mit dem Bevölkerungsteil der Ungeimpften passiert, ist unverzeihlich und wird tiefe Wunden hinterlassen. Zu verantworten haben das in erster Linie die Massnahmen-verantwortlichen Politiker/innen und vor allem der unkritische, johlende und aufhetzende Teil der Medien und der dies mitmachenden Bürger. Es ist verwunderlich, dass der Protest in Deutschland nicht schon längst viel lauter ist, so wie in vielen Ländern um uns herum bereits seit Monaten.
Ach ja, in den deutschen Leitmedien wird darüber tunlichst nicht berichtet und wenn, dann nur in abwertender und tendenziöser Form, die das Regierungs-Narrativ in keinster Weise in Frage stellen darf. Von einer offenen, Meinungs-Ausgewogenen und solidarischen Gesellschaft sind wir mittlerweile Lichtjahre entfernt. Stimmt - unsere Demokratie ist gefährdet!
