Ist die Regierung an der Mutante "Demokratie-Covid" erkrankt?
Demokratie-überzeugte Bürger sind erschreckt über die zunehmende Radikalisierung im Denken und Handeln von Politikern, Regierung und staatlichen Institutionen. Verunglimpfung von Massnahmen-Kritikern als Verschwörungstheoretiker, Diffamierung von friedlich demonstrierenden Bürgern als Radikale, Diskriminierung von Ungeimpften als Sozialschädlinge sind an der Tagesordnung.
Beispiel: Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen
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Tausende von kleineren Demonstrationen, Spaziergängen, finden mittlerweile gleichzeitig in vielen grössern und kleineren Städten statt. Tendenz steigend. Botschaft: "Wir sind mit eurem Tun nicht mehr einverstanden!" Statt das immer grösser werdende Protestanliegen der Bürger ernst zu nehmen und sich sachlich damit auseinanderzusetzen, wird abgewiegelt und kleinkrämerisch auf Vorgaben und Gesetze hingewiesen, die gefälligst "einzuhalten sind" von Demonstrierenden, die ja genau gegen diese Vorgaben und Gesetze demonstrieren. Das ist so ähnlich, als hätte man von den demonstrierenden Bürgern in der ehemaligen DDR verlangt, bei ihren Montags-Demos zwingend ein Schild von "Honecker" mitzuführen und hochzuhalten - wenn nicht, dann wären die Demos illegal, kriminell und könnten mit aller Macht des Staates bekämpft werden.
Das Demonstrationen sich meist gegen herrschende Vorgaben und Gesetze wenden, um eben genau gegen diese Vorgaben und Gesetze zu protestieren, führt zwangsläufig dazu, dass sich Demonstrierende nicht an diese Vorgaben und Gesetze halten. Eigentlich logisch. Aber mit öffentlichen Äußerungen von Politikern und der medialen Berichterstattung wird unverhohlen versucht, die Demonstrierenden zu kriminalisieren und in eine radikale Ecke zu stellen. Einzelfälle, die nicht in Ordnung sind - möglicherweise auch bewusst provoziert werden (Agent Provocateur) - werden verallgemeinert und als "Begründung" hergekommen, Demonstrationen gegen die Regierungs-Massnahmen per se zu diskreditieren. Das ist eines demokratischen Staates unwürdig und eher die Vorgehensweise totalitärer bzw. diktatorischer Staaten.
Meinungsaustausch und Debatte in Sachen Corona sind bereits seit Monaten nicht erwünscht, werden z. T. immer rüder angegangen. Alternative Massnahmen bzw. Strategieänderungen werden stur negiert bzw. einfach übergangen. Unzulänglichkeiten und Fehler der Regierung und Experten - wie fehlende Datengrundlage, falsche Prognosen, falsche Einschätzung der tatsächlichen Zahlen - werden nicht im Ansatz selbstkritisch analysiert und korrigiert. Der festgefahrene Weg der Hysteriesierung wird weiter befahren. Der Eindruck verfestigt sich: den handelnden Politikern geht es gar nicht mehr um ein "Raus aus der Pandemie - egal wie und mit was", sondern um ein "Recht haben" um jeden Preis.
Ist die Regierung etwa an der Mutante 'Demokratie-Covid' erkrankt?
Das insgesamt das Vertrauen in die Politik im Turbo-Tempo abnimmt und die Gesellschaftsspaltung zunimmt, scheint den verantwortlich Handelnden zunehmend egal zu sein. Ja, sie scheinen regelrecht "Spass" daran gefunden zu haben...
> Bürger zu bevormunden,
> Bürgerrechte nach Wohlverhalten zu verteilen,
> weniger demokratisch als vielmehr autoritär vorzugehen.
Möglicherweise ist das genau so beabsichtigt, um so die längst angekündigte Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft angehen zu können - die Demokratie ist da nur im Wege.
Für Bürger gilt daher noch mehr, was eigentlich immer gelten sollte im Verhältnis 'Bürger <> Staat': Seien wir wachsam! Und wir alle sollten noch mehr darauf aufpassen, was mit unserer Demokratie und unserer Gesellschaft passiert!