Die totalitären Wunschträume einer neuen Politik
Ist die Coronakrise nur ein Vorwand für die Politik, den Demokratie-Vertrag mit ihren Bürgern aufzukündigen und die humanistische Idee der "Gleichheit der Menschen" aufzugeben? Und das alles unter einer Begründungs-Agenda wie: "Nur soll lassen sich die Probleme der Welt lösen: Gesundheit, Klima, Migration, Transformation,... ". Heisst das also: Das Volk soll nicht mehr der Souverän sein, sondern sich gehorsam der jeweiligen Regierung unterordnen und diese einfach machen lassen?
Politische Interessen "brutalstmöglich durchsetzen... nicht mehr diskutieren, einfach tun, was die Regierung für erforderlich hält..." scheint das neue Politverständnis zu sein. Aber nicht erst seit heute. Das hat sich schon seit Jahren immer mehr angedeutet mit all den Kontroll- und Überwachungsphantasien und wurde jetzt in der Coronakrise nur nochmal demaskiert.
Politiker "fordern jetzt mehr Härte".
Ein Ministerpräsident Kretschmann, in seiner politischen Jugend ein Hardliner-Maoist, droht Bürgern gar mit einem "wehrhaften Staat"; heisst das nichts anderes als 'Gewalt gegen Bürger'? Das ist übrigens derselbe Kretschmann, der letztes Jahr bereits sagte: "Die Bürger müssen einfach mal gehorchen."
Und was ist von einem Demnächst-Kanzler Olaf Scholz zu halten, der bereits vor seinem Amtsantritt angekündigt hat, dass "die Politik keine Roten Linien mehr kennt"?
Die Bürger erfahren seit Monaten bereits eine zunehmende 'staatliche Corona-Härte':
* Ständig wechselnde oder verschärfte Regelungen, Verordnungen, die kaum noch jemand versteht, die aber unbedingt und kritiklos eingehalten werden sollen.
* Deutsche Beamte in Uniform, die teils mit Maschinenpistole im Anschlag vor den Restaurants warten, bis ihre 20 Polizisten-Kollegen ihre Razzia durchgeführt haben (ironischerweise mit ca. 20 Prozent nicht geimpften Polizist*innen).
Die wachsende Radikalität der Politik in einem demokratischen Land verwundert nicht nur, sondern sollte alle Bürger aufschrecken. Längst ist ein Prozess des Demokratie-Abbaus in vielen demokratischen Staaten der Welt im Gange, hin zu mehr totalitären Strukturen eines 'starken Staates' mit mehr Überwachung, Kontrolle und Einmischung in die private Lebensgestaltung jedes Einzelnen. Einkassiert werden dafür Schritt für Schritt individuelle Freiheit Eigenverantwortung und solidarisches Miteinander..."Wer nicht gehorsam mitmacht, wird zum Feind erklärt."
Beispiel Coronakrise, was bereits seit Monaten fast alltäglich beobachtet werden kann:
Wer in die Gesichter der brutalsten Fanatiker schaut, die man im TV sehen kann, dann lässt sich dort eine in dieser Form in Deutschland nie dagewesene Gier nach "Vernichtung" erkennen. In den Augen von Kretschmer, Kretschmann, Söder, Scholz, Habeck, Weil und wie sie alle heißen, drückt sich ein unglaublicher Drang nicht nach einem Wahlsieg oder einem Punktgewinn hier und da aus, sondern nach 'Vernichtung des politischen Gegners', hier: der Ungeimpften. Ob empirisch die Geimpften sogar viel mehr zum Infektionsgeschehen beitragen, das ist völlig egal. Ob die Inzidenz, ein hirnloses Plastikwort, bei 400 oder 1000 oder bei Null ist, das ist mittlerweile völlig egal, es muss 2G gelten, also - da brauchen wir nicht drumherum zu reden, eine Art Impf-Apartheid. Was erschreckt ist die Mentalität, die politische Neu-Kultur, der irrationale und brutale Wahn der Coronapolitiker*innen.
Es geht schon längst nicht mehr um das bessere Argument, nein: es geht um das totale Wegdrücken, um die völlige Ruhigstellung der Kritiker*innen des Impf-Narrativs und des Corona-ist-eine-tödliche-Gefahr-für-ALLE-Narrativs. Fakten zählen für die Corona-Hardliner schon lange nicht mehr. Wir haben es mit einem Angriff auf die Menschenwürde, auf die Grundrechte, auf das Grundgesetz zu tun.
Die verantwortlichen Politiker versuchen schon gar nicht mehr zu suggerieren, dass es noch um das Infektionsgeschehen geht. Daher wird auch bei einer Inzidenz von Null (egal ob neue „Fälle“ oder Hospitalisierung etc. pp.) es keine Rechte mehr geben - im Moment sind die Ungeimpften das Exempel - demnächst dann auch für alle anderen Bürger. Der Druck auf Geimpfte steigt bereits: Wegfall des Impfstatus, wenn keine Auffrischungsimpfung, 2-Klassengesellschaft-für-Geimpfte per 2G und 2G+.
Man darf durchaus schockiert sein, wie Intellektuelle und Meinungsbildner dazu schweigen, sich wegducken oder sogar mitmachen. Die Mainstream-Medien sind längst verloren gegangen. Und man wundert sich, dass die Bevölkerung noch relativ ruhig bleibt - zumindest in Deutschland.
Aber wer genauer hinschaut, merkt, dass es auch in Deutschland in der Bevölkerung brodelt. Nicht umsonst schalten die Politiker zunehmend in einen (noch nur) verbalen Angriffsmodus. Der Widerstand von unten, von den Menschen, die nicht mehr zur Arbeit gehen, die ihr Geschäft oder Restaurant, ihre Tankstelle oder ihre Bäckerei einen Tag zusperren – dieser Widerstand kann überall ausbrechen, auch wenn dafür die Chancen im konsens- und volksgemeinschafts-verklebten Deutschland so gering sind wie sonst nirgends auf der Welt, geringer gar als in Österreich. Aber man kann nie wissen.
